Darf die Polizei das?

[Graver800]

Lieber Gante,
Fakt ist, Eike macht aus einem Furz einen Donnerschlag.

Aber so hört man´s wenigstens*.... solange die Sache ohne Beleidigungen abgeht lese ich hier mit.... und wem das Thema nicht passt, der muss ja das Topic nicht öffnen und lesen.
(es gibt auch hier den Befehl: "alle Foren als gelesen markieren")
Der Besserwisser
AP
*: "wenn´s Arscherl brummt, ist´s Herzerl g´sund..." (oder so)

Worum es Eike wohl geht, ist nach meinem Verständnis nicht die konkrete Handlung der Polizisten, sondern die Maxime dieses Handelns. Insofern geht das Problem, gegen das sich Eike wendet, weit über einen Zeitverlust von wenigen Minuten durch einen verhinderten Überholvorgang hinaus. Elementare Voraussetzung eines funktionierenden Rechtsstaates ist, dass sich alle Organe in ihrem Handeln an der bestehenden Rechtsordnung orientieren. Wenn Vertreter der Exekutive sich hingegen nur noch nach eigenem Ermessen an den durch die rechtsstaatlichen Ordnung gesetzten Rahmen halten, so ist dies ein typisches Merkmal eines Polizeistaates, in welchem die Bürger sich einer willkürlichen Rechtsausübung durch die Polizei ausgesetzt sehen.

Die Erfahrung zeigt ja, dass in diesem Land selbst dann noch ein nennenswerter Teil der Öffentlichkeit applaudiert, wenn ein stellvertretender Polizeipräsident einen Tatverdächtigen mit Folter bedrohen lässt. Da sind mir im direkten Vergleich Zeitgenossen wie Eike deutlich lieber, auch wenn ich persönlich nicht seine Magengeschwüre haben möchte.

da hast du Recht... in vielerlei Hinsicht. Aber mir persönlich wär in diesem Falle mein zeitlicher und gesundheitlicher Aufwand VIEL zu gross.

[Eike]

da hast du Recht... in vielerlei Hinsicht. Aber mir persönlich wär in diesem Falle mein zeitlicher und gesundheitlicher Aufwand VIEL zu gross.

Zweimal im Monat eine Mail an die Polizei schreiben ist jetzt weder eine besondere Leistung noch besonders anstrengend. Da ist die Pflege dieses Threads deutlich aufwendiger. Mache ich aber gerne, schließlich kann man durch sachliche Meinungen anderer immer etwas lernen. Und man bekommt einen Spiegel unserer Gesellschaft vorgehalten, auch wenn dieser nicht immer schön ist. Das mir hier manche User Polizeigewalt, keine Hilfe bei Notfällen oder sogar Schläger an die Hals wünschen, nur weil ich auf Einhalten der Gesetze bestehe, gibt mir aber schon zu denken und zeigt, wie notwendig mein Handeln ist. Danke dafür!

Gruß Eike

[Eike]

Vielleicht können wir das ganze ja wieder auf eine sachlichere Ebene bringen, wenn meine Kritiker mal einen Post wie folgt beginnen:

Ich finde es OK, wenn die Polizei Ordnungswidrigkeiten / Straftaten ohne nachvollziehbaren Grund begeht und dafür nicht belangt wird, weil...
Bürger, die die selbe Ordnungswidrigkeit / Straftat begehen und durch die Polizei erwischt werden, sollten ensprechend ebenfalls nicht betraft weden / nach Gesetz bestraft werden..., weil...

Gruß Eike

[Lemmy]

@ Gante
willst du allen Ernstes eine Kindesentführung zum Vergleich heranziehen ? Das ist jetzt aber nicht dein Ernst. Was , wenn es dein Kind gewesen wäre ???
Es geht mir um die Verhältnismäßigkeit von Eikes Aktion und die hat gewaltig Schieflahe.

[Lemmy]

Sorry , soll natürlich Schieflage heißen [emoji5]

[Paula73]

..... Das mir hier manche User Polizeigewalt, keine Hilfe bei Notfällen oder sogar Schläger an die Hals wünschen,.... Gruß Eike[/quote]

Finde ich auch nicht in Ordnung, absolut nicht.
Aber deine Sisyphusarbeit kann ich einfach nicht nachvollziehen.
Es gibt einfach Leute die an längeren Hebeln sitzen und das muss man akzeptieren. Das wird sich nie ändern, auch nicht, wenn du 100 E-Mails schreibst.
Du hättest einfach richtig Gas geben müssen, dann hättest du die überholt und gut wär. Natürlich vorausgesetzt, du dürftest da überholen, denn wenn nicht, war die ganze Diskussion hier eh um sonst.

[Luebecker1975]

Moin,

hmmm eigentlich wollte ich ja nichts mehr zu diesem Thread schreiben. Aber....ich finde diese Diskussion läuft so ziemlich aus dem Ruder. Ok meine Meinung habe ich zu diesem Thema zwar auch recht deutlich geschrieben ( in Eikes Worten eher Agressiv ... In meinen Augen eher sehr direkt, so bin ich halt ), jedoch was sonst an Beispielen gerade vorgebracht wird....ob das so optimal ist?

ABER ich muss auch mal sagen, ich würde schon gern mal über so einige Themen mit Eike von Angesicht zu Angesicht bei einem Bierchen quatschen.....könnte zwar lange gehen.....


Mein Fazit der ganzen Geschichte.....wenn Eike meint er muss seinen Sturkopf weiter gegen alle bzw viele richten...soll er es tun, aber es wird immer welche geben die es gut und welche die es nicht so gut finden. Ach und vielleicht legt er sich ja auch mal wieder mit wem an wo wir alle was von haben....

So das waren mal versöhnlichere Worte zu dem ganzen.....

LG
Denis

[qtreiber]

ohne (Be-)Wertung und nicht nur auf Eike bezogen:

Und man bekommt einen Spiegel unserer Gesellschaft vorgehalten, auch wenn dieser nicht immer schön ist.

wichtig ist es in meinen Augen, auch seinen eigenen Spiegel nicht zu vergessen. Ein paar Schritte zurück treten und die Situation von außen betrachten kann helfen.

[Eike]

Du hättest einfach richtig Gas geben müssen, dann hättest du die überholt und gut wär. Natürlich vorausgesetzt, du dürftest da überholen, denn wenn nicht, war die ganze Diskussion hier eh um sonst.

Damit man sich das besser vorstellen kann: Die Landstraße wurde zweispurig in eine Richtung, aber es fuhr halt' immer sofort das letzte Polizeiauto neben das vorletzte, so daß ich und die anderen ca. 50 Autos nicht vorbei konnten. Ich hätte höchstens die doppelte Sperrlinie überfahren können und ein dritte Spur im Gegenverkehr aufmachen können, aber das wäre wohl übertrieben gewesen

Es gibt einfach Leute die an längeren Hebeln sitzen und das muss man akzeptieren. Das wird sich nie ändern, auch nicht, wenn du 100 E-Mails schreibst.

MIt Emails hast Du leider Recht, damit erreicht man oft nicht viel. Deswegen mußte ich ja hier leider den Weg der Anzeige wegen Nötigung gehen. Das fiel mir wirklich nicht leicht, denn hier besteht die Gefahr, daß die dem Fahrer des letzten Polizeiautos die Schuld zuschieben und alles bleibt, wie es ist. Das wäre suboptimal, denn es sollte ja eigentlich nur eine Wiederholung ausgeschlossen werden.

Andererseits hat jeder Polizist eine bessere Ausbildung in Sachen Recht als ich und wenn man dann trotzdem so was macht, dann muß man auch mit den Folgen leben. Sagen zumindest mir die Polizisten, wenn sie mich gelgentlich mal bei einer Ordnungswidrigkeit erwischen Ich hoffe eigentlich immer noch, daß die Polizei sich einsichtig zeigt und mir Bescheid sagt, daß man das in Zukunft unabhängig von der Rechtslage bürgerfreundlicher lösen wird. Aber da hoffe ich nach fast sechs Monaten wohl vergebens.

Gruß Eike

[Paula73]

genau das meinte ich...... die doppelte Sperrlinie ....
du hättest da gar nicht überholen dürfen oder???? Egal ob Kolone oder nur ein Auto....

[Gante]

@ Gante
willst du allen Ernstes eine Kindesentführung zum Vergleich heranziehen ? Das ist jetzt aber nicht dein Ernst. Was , wenn es dein Kind gewesen wäre ???
Es geht mir um die Verhältnismäßigkeit von Eikes Aktion und die hat gewaltig Schieflahe.

Ich bedaure, dass Du meinen Ausführungen nicht folgen konntest. Einen Vergleich beider Vorgänge habe ich nicht vorgenommen. Wenn jedoch Eike hier sinngemäß gesagt wird, er solle sich wegen einer solchen Kleinigkeit nicht so anstellen, dann möchte ich zu bedenken geben, dass das gleiche von vielen auch bei besagter Folterandrohung so gesehen wurde. Nach dem Motto, wo ist das Problem, war ja nur ein Kindermörder. Das ist es ja wohl auch genau was Du letztlich meinst, wenn Du mit der Aussage "wenn es Dein Kind gewesen wäre" kommst. Der Rechtsstaat ist durchaus bisweilen auch mit einer gewissen Zumutung verbunden, aber ihn deshalb nach subjektiv empfundenem Bedarf jeweils über Bord zu werfen kann keine Lösung sein.

Was die Verhältnismäßigkeit anbelangt, sollten Eikes Kritiker auch mal berücksichtigen, dass die Polizei sich ja nun offenbar bereits seit einem halben Jahr weigert, ein eigenes Fehlverhalten einzuräumen oder anderweitig sachlich zu dem Vorgang Stellung zu nehmen. DAS scheint mir hier doch das eigentliche Problem zu sein - dass die Polizei hier eben KEIN Problem sieht, obgleich es keine gesetzliche Grundlage für diese Maßnahme gab. Das heißt, je länger die Polizei hier mauert, desto verhältnismäßiger wird Eikes Aktion.

[bimpf]

dein vorhaben hat ja fast schon kant'sche züge, man könnte meinen du hättest noch nie ein verkehrsdelikt begangen.
allerdings musst du dann dein eigenes handeln auch zur maxime machen, d.h. du darfst weder schneller fahren als erlaubt, noch an der ampel vorbeischlängeln,usw. usw.

du misst mit zweierlei maß, du bist mit sicherheit auch kein der sich strikt an alle regeln hält, im gegenzug verlangst du aber gleiches von der polizei.

[Auftrags'chiller]

der sich strikt an alle regeln hält, im gegenzug verlangst du aber gleiches von der polizei.

Behauptet er doch auch nicht!

Fakt ist, wer sich erwischen lässt, muss die Konsequenzen tragen.....die Polizei hat sich erwischen lassen und will nicht dafür gerade stehen.
Wenn ein privater Konvoi (z.B. ein Autoclub etc.) so ein Verhalten ohne Anmeldung/Genehmigung an den Tag gelegt hätte, wäre die Polizei schneller da gewesen, als man schauen kann und hätte sicherlich alle Teilnehmer zu mindestens einem Bußgeld verdonnert!!

[Lichtmann]

genau das meinte ich...... die doppelte Sperrlinie ....
du hättest da gar nicht überholen dürfen oder???? Egal ob Kolone oder nur ein Auto....

Hallo,

er liest schon was Eike schreibt: eine zweispurige Landstraße mit Doppelter Sperrlinie zwischen den Fahrspuren habe ich noch nicht gesehen, und wenn ja, dann hat auch ein Polizeiauto ohne Sondersignal dort nix zu suchen, Eike hat schon recht, auch ein von außen erkennbares Polizeikfz hat sich an die StVo zu halten, außer es gibt eine Sonderfahrt, aber sich einem Überholenden in den Weg zu stellen ist Nötigung und stellt eine Straftat dar, Punkt.

In diesem Sinne, seit doch mal froh wenn mal jemand den Finger in die Wunde legt, oder welche Zustände will man in diesem Land?

[Paula73]

Boah, noch so einer....